FAQ: Medizinische Versorgung von ukrainischen Staatsangehörigen

Für die medizinische Versorgung der Flüchtlinge aus der Ukraine wird die Rahmenvereinbarung des Landes mit den Krankenkassen aus dem Jahr 2015 fortgesetzt, wonach die Kassen auftragsweise die Kosten der Krankenbehandlung gemäß Asylbewerberleistungsgesetz übernehmen. Dies bedeutet, dass Geflüchtete nach einer Registrierung Behandlungsscheine erhalten, die von den zuständigen Ämtern der Kommunen ausgestellt werden zur Behandlung akuter Erkrankungen und Schmerzzustände sowie bei Schwangerschaft, einschließlich der Versorgung mit Arznei- und Verbandmittel (§ 4 AsylbLG). Darüber hinaus können sie weitere Leistungen erhalten, wenn diese im Einzelfall zur Sicherung der Gesundheit unerlässlich sind (§ 6 AsylbLG). Die Kreise und kreisfreien Städte sollen die Leistungsberechtigten nach Ankunft unverzüglich bei der regional zuständigen Krankenkasse anmelden.

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