Impfpflicht gegen Masern

Am 1. März trat das Gesetz für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention in Kraft. Mit einer Impfpflicht gegen Masern soll die Impfquote erhöht und mittelfristig eine Elimination dieser Infektionskrankheit in Deutschland erreicht werden.

Nachweispflicht für Menschen in Gemeinschafts- und Gesundheitseinrichtungen

Menschen in Gemeinschafts- und Gesundheitseinrichtungen müssen künftig nachweisen, dass sie über einen ausreichenden Impfschutz verfügen. Dazu zählen unter anderem Kinder und Personal in Kitas und Schulen, Bewohner und Angestellte in Asylbewerber- und Flüchtlingsunterkünften sowie Mitarbeitende in medizinischen Einrichtungen wie Arztpraxen, ambulanten Pflegediensten oder Krankenhäusern.

Ohne ausreichenden Masernschutz dürfen Kinder nicht in Kitas aufgenommen werden und Erwachsene nicht in Gemeinschafts- und Gesundheitseinrichtungen arbeiten. Die Impfpflicht gilt allerdings nur für Personen, die nach dem 31. Dezember 1970 geboren sind.

Praxispersonal muss Masernschutz nachweisen

Das Praxispersonal muss einen vollständigen Impfschutz nach den aktuellen Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (STIKO) beziehungsweise eine Immunität gegen Masern nachweisen – unabhängig davon, ob ein direkter Patientenkontakt besteht oder nicht.

Die STIKO empfiehlt seit Januar 2020 bei einer beruflichen Indikation eine zweimalige Impfung. Bisher wurde eine Impfung empfohlen. Der Gemeinsame Bundesausschuss wird aufgrund der gesetzlich vorgeschriebenen Verfahrensschritte voraussichtlich erst Anfang März eine entsprechende Anpassung der Schutzimpfungs-Richtlinie beschließen.

Übergangsfrist für den Nachweis bis 31. Juli 2021

Praxispersonal, das ab dem 1. März eingestellt wird, muss den Nachweis beispielsweise durch den Impfausweis oder ein ärztliches Attest direkt erbringen. Für Mitarbeitende, die bereits länger beschäftigt sind, endet die Frist, innerhalb der der Nachweis erbracht beziehungsweise die Impfung durchgeführt werden muss, erst am 31. Juli 2021.

Diese Übergangsregelung gilt auch für andere betroffene Berufsgruppen sowie für Kinder, die bereits in eine Kita und Schulen gehen.

Bestimmung des Impftiters keine GKV-Leistung

Bei Unklarheiten über den Impfstatus kann eine Titer-Bestimmung Auskunft liefern. In diesem Zusammenhang ist die Bestimmung des Impftiters für Masern allerdings keine Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung und muss vom Patienten privat bezahlt werden.

Jeder Arzt darf fachübergreifend impfen

Neben der Impfpflicht enthält das Masernschutzgesetz weitere Änderungen. Ab März ist jeder Arzt unabhängig von seinem Fachgebiet zur Durchführung von allen von der STIKO empfohlenen Schutzimpfungen berechtigt (nicht nur Masern-Schutzimpfung). Beispielsweise dürfen Frauenärzte nicht nur die Patientin, sondern auch deren Partner impfen und Pädiater auch die Eltern der Kinder und Jugendlichen.

Des Weiteren darf neben dem Gesundheitsamt jeder Arzt – also nicht nur der die Impfung durchführende Arzt – Schutzimpfungen in einen Impfausweis oder einer Impfbescheinigung nachtragen. Voraussetzung ist, dass der Patient die Impfung nachweist. Darüber hinaus ist in der Impfdokumentation wie bisher verpflichtend über notwendige Folge- und Auffrischimpfungen mit Terminvorschlägen zu informieren, sodass der Versicherte diese rechtzeitig wahrnehmen kann.

MMR-Impfstoff wird empfohlen

Gemäß STIKO-Empfehlung soll zur Impfung vorzugsweise ein Kombinationsimpfstoff gegen Masern, Mumps, Röteln (MMR) verwendet werden.

In Deutschland gibt es derzeit keinen zugelassenen monovalenten Masernimpfstoff. In der Schweiz ist ein Monoimpfstoff gegen Masern zwar zugelassen und verfügbar. Da dieser jedoch in Deutschland keine Zulassung hat und die Schweiz nicht zur Europäischen Union gehört, ist eine Einfuhr über Parallelhandel nicht möglich. Allerdings besteht die Möglichkeit des Imports auf Basis einer Einzelverschreibung. Die Verantwortung und Haftung liegt hier jedoch nicht mehr beim Hersteller, sondern geht auf den Arzt über.

Praxisinformation und Patienteninformation der KBV

Umfassende Informationen, Fragen und Antworten sowie Merkblätter zum Masernschutzgesetz bietet darüber hinaus die Internetseite www.masernschutz.de der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung.

Quelle: Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV)

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