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Magazin Nordlicht

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Ärztliche Versorgung von Flüchtlingen

Interpretationshilfe für die Praxis
 

Das Institut für Ärztliche Qualität in Schleswig-Holstein hat eine Interpretationshilfe mit Antworten zu Fragen der gesundheitlichen Versorgung von leistungsberechtigten Asylbewerbern nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zwischen den Institutsträgern (ÄKSH, KVSH und KGSH) mit dem Ministerium für Soziales, Gesundheit, Wissenschaft und Gleichstellung abgestimmt. 

Inhalte sind u.a. die Verordnung von Medikamenten und Verbandmitteln, Heil- und Hilfsmitteln, die Behandlung chronischer Erkrankungen, Vorsorgeuntersuchungen, Rehabilitationsmaßnahmen oder Impfungen. Sie finden die Themen in der folgenden PDF-Datei ab Seite 8. 

Interpretationshilfe als PDF-Download

Die Interpretationshilfe bezieht sich ausdrücklich auf Grundleistungsempfänger. Nach den §§ 3-7 AsylbLG sind das alle Leistungsberechtigten in den ersten 15 Monaten ihres Aufenthaltes in Deutschland, sofern sie nicht vorher bereits infolge der Erteilung eines entsprechenden Aufenthaltstitels aus dem AsylbLG in das SGB XII oder SGB II gewechselt sind. Für diese Personen ist zum 1. Januar 2016 die eGK eingeführt worden. Nur für diese Personengruppe gilt der eingeschränkte Leistungskatalog des § 4 AsylbLG (Akut- und Schmerzbehandlung).

Internetportal der Landesregierung zum Thema Flüchtlinge und Gesundheitsversorgung

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Kostenfreies Dolmetscher-Angebot für Arztpraxen in Schleswig-Holstein

Die ife Gesundheits-AG/Telearzt-Zentrum hat zwei Sprachmittler eingestellt, die telefonisch für Übersetzungen bei Arztbesuchen von Flüchtlingen zur Verfügung stehen.

Arztpraxen in Schleswig-Holstein können diesen Service kostenfrei nutzen.

Zeiten:
Mo, Di, Do, Fr: 9 bis 17:30 Uhr, Mi 9 bis 13 Uhr

Telefonnummer 04526 381 370

Sprachen: Arabisch, Kurdisch, Türkisch, Russisch

 

Die Sprachmittler sind selbst Ärzte und Asylbewerber aus Syrien und dem Irak. Sie sprechen Englisch und erhalten von der ife-Gesundheits-AG Deutsch-Unterricht. Über die o.g. Rufnummer erreichen die Praxen die ife-Zentrale, die sie umgehend mit einem Sprachmittler verbindet oder einen kurzfristigen Rückruftermin vereinbart.

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Informationen zur Abrechnung mit der eGK

 

Einige Länder und Kommunen haben sich bereits für die Ausgabe der eGK entschieden, die elektronische Gesundheitskarte (eGK) auch an Flüchtlinge und Asylbewerber auszugeben, die sich noch keine 15 Monate in Deutschland aufhalten. Das gilt ab dem 1. Januar 2016 auch für Schleswig-Holstein.

Kennzeichnung der eGK (länger als 15 Monate in Deutschland)
Die eGK für Asylbewerber, die sich länger als 15 Monate in Deutschland aufhalten, ist bei „Besondere Personengruppe“ mit der Ziffer „4“ gekennzeichnet. Dabei bleibt es auch.

Kennzeichnung der eGK (weniger als 15 Monate in Deutschland)
Neu ist die Kennzeichnung für die Chipkarten, die ab 1. Januar 2016 an Flüchtlinge und Asylbewerber, die weniger als 15 Monate in Deutschland leben, ausgegeben werden: Auf diesen Karten ist bei „Besondere Personengruppe“ die Ziffer „9“ gespeichert. Daran erkennen die Praxen nach dem Einlesen der eGK, dass bei dem Patienten ein eingeschränkter Leistungsanspruch zu beachten ist. Ein optisches Zeichen auf der Karte selbst gibt es nicht. Die Krankenkassen sind aber verpflichtet, die Europäische Krankenversicherungskarte bei dieser Personengruppe auf der Rückseite der eGK als ungültig zu kennzeichnen.
 
Eingeschränkter Leistungsanspruch
Die Kennzeichnung der besonderen Personengruppe mit “9“ ist erforderlich, da Flüchtlinge und Asylbewerber in den ersten 15 Monaten ihres Aufenthaltes in Deutschland nur einen eingeschränkten Anspruch auf medizinische Versorgung haben. Übernommen werden laut Asylbewerberleistungsgesetz die Kosten bei akuten Erkrankungen und Schmerzzuständen. Zudem besteht Anspruch auf Schutzimpfungen und medizinisch gebotene Früherkennungsuntersuchungen sowie Mutterschaftsleistungen. In der Regel wird Art und Umfang der notwendigen Leistungen jedoch vom behandelnden Vertragsarzt nach medizinischem Erfordernis zu bestimmen sein.

Ersatzbescheinigung
Flüchtlinge und Asylbewerber, deren eGK noch nicht produziert wurde, benötigen eine Ersatzbescheinigung. Die Ersatzbescheinigung wird vom zuständigen Kreissozialamt ausgegeben und berechtigt den behandelnden Arzt zum Anlegen eines Abrechnungsfalles. Alle Angaben zum Versicherten, sowie die Angabe für die „Besondere Personengruppe“ sind auf der Ersatzbescheinigung vermerkt. Deshalb ist das Muster 5 (Originalschein) nicht noch zusätzlich auszustellen und auch nicht vom Asylsuchenden zu unterschreiben. Die Gültigkeit entspricht je Abrechnungsquartal die einer eGK, sodass es keine eingeschränkten Gültigkeitszeiträume geben kann. Alle Ersatzbescheinigungen sind von der Praxis für vier Quartale zu archivieren. Wird im Abrechnungsquartal sowohl eine Ersatzbescheinigung, als auch ein Kostenbürgschaftsschein ausgestellt, stellen beide jeweils einen Abrechnungsfall dar (zwei unterschiedliche Kostenträger). Allerdings kann nur einmal eine Versicherten-Grund- oder Konsiliarpauschale abgerechnet werden.

Karte nicht einlesbar: Ersatzverfahren
Kann die eGK des Asylbewerbers nicht eingelesen werden, wenden Ärzte auch bei diesen Patienten das Ersatzverfahren an. Im Ersatzverfahren – also bei der manuellen Eingabe der Daten in das Praxisverwaltungssystem – sind folgende Angaben zu erfassen: zuständige Krankenkasse, Name, Vorname, Geburtsdatum, Versichertenart, Postleitzahl des Wohnorts, möglichst die Krankenversichertennummer, Besondere Personengruppe „9“. Ist beim Ersatzverfahren nicht erkennbar, dass es sich um einen Flüchtling handelt und erfolgt eine Untersuchung oder Behandlung, auf die der Patient keinen Anspruch hätte, so wird dem Arzt die Leistung trotzdem vergütet.

Bedruckung von Rezepten und Formularen
Bei Rezepten und anderen Formularen, die ein Personalienfeld enthalten, wird im Statusfeld die Ziffer „9“ für „Besondere Personengruppe“ gedruckt. 

Kostenbürgschaftsscheine
Bisher ausgegebene Kostenbürgschaftsscheine der Kreissozialämter dürfen für Asylbewerber grundsätzlich nicht mehr ausgestellt werden. Im Startquartal 1/ 2016 kann es dennoch vereinzelnd zur Ausstellung solcher Scheine kommen. Diese werden - wie bisher - zu Lasten des angegebenen Kreissozialamtes abgerechnet. Wird im Abrechnungsquartal sowohl ein Kostenbürgschaftsschein, als auch eine Ersatzbescheinigung ausgestellt, dann stellen beide jeweils einen Abrechnungsfall dar (zwei unterschiedliche Kostenträger). Allerdings kann nur einmal eine Versicherten-Grund- oder Konsiliarpauschale abgerechnet werden. 
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Andere Veröffentlichungen

Ab Januar 2016 - eGK auch für Flüchtlinge - Hinweise zur Abrechnung: Informationen der Kassenärztlichen Bundesvereinigung
 

Praxisinformation der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, u.a. mit Hinweisen zum Ersatzverfahren bei Flüchtlingen
 

Zuständigkeiten


Leistungsumfang und Abrechnung

Sprache und Übersetzungen 

 

Hinweise zu Verordnungen und Impfungen
 

Rechtliche Grundlagen 


Ansprechpartner


(Stand: 12. Mai 2016)



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